Machtverfall

Erschienen: Mai 2021

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Robin Alexander ist im politischen Berlin als Berichterstatter so gut vernetzt, wie nur wenige seiner Kollegen.

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Andreas Kurth
Der sorgenvollen Kanzlerin rutscht die Macht schrittweise aus den Händen

Sachbuch-Rezension von Andreas Kurth Jun 2021

Robin Alexander ist im politischen Berlin als Berichterstatter so gut vernetzt, wie nur wenige seiner Kollegen. Er war Redakteur bei der Tageszeitung taz, Reporter bei Vanity Fair, und ist seit 2008 bei der Welt-Gruppe. Nach seinem Buch zur Flüchtlingspolitik hat er jetzt in der Corona-Pandemie abermals Angela Merkel und ihre Politik eng begleitet, analysiert und als lesenswerten Report zu Papier gebracht.

Der Autor beginnt mit einem für die Kanzlerin schwierigen Besuch in Amerika am 16. März 2017. Ihre erste Begegnung mit Donald Trump habe den Ausschlag für Merkel gegeben, ein letztes Mal als Regierungschefin anzutreten. Sie wollte eigentlich nicht mehr, aber Barack Obama hatte ihr schon eindringlich nahegelegt, sie müsse die Werte des Westens gegen Trump verteidigen. Nach ihrem geradezu traumatischen Besuch in Washington sieht Merkel das genauso - und tritt im Herbst wieder an. Hätte sie gewusst, wie ihre vierte Amtszeit verläuft, wer weiß, ob die Entscheidung auch so ausgefallen wäre. So aber wird sie zur Ikone des liberalen Amerika, überhaupt ist ihr Image im Ausland völlig anders als in Berlin.

Diadochen-Kämpfe zerren an den Nerven der Kanzlerin

In Deutschland leidet sie unter zwei Entwicklungen. Da ist der Kampf um ihre Nachfolge in der Partei. Und dann das Theater und Gezerre um die Kanzlerkandidatur der Union. Während Merkel sich um die tägliche Routine im Kanzleramt kümmern muss, wird der Kampf gegen die Pandemie von den Diadochen-Kämpfen in der CDU überlagert und behindert.

Armin Laschet, ebenso jovialer wie zögerlicher Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, tritt bei der Pandemie-Bekämpfung als Widerpart von Merkel und ihrem wichtigsten Verbündeten, dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, auf. Bei aller Ernsthaftigkeit des Themas bieten viele Textpassagen auch Anlass zum Schmunzeln, da Robin Alexander etliche Zitate verwendet, die zuvor öffentlich nicht so bekannt waren.

>>Die Partnerschaft in der Corona-Krise bringt Söder auf einen einprägsamen Begriff, den er im kommenden Jahr bei fast jedem gemeinsamen Auftritt mit Merkel wiederholen wird: Sie seien das “Team Vorsicht”. In nur zwei Wochen ordnet er damit die politische Welt neu: “Team” meint: “Ich gehöre zu Merkel.” - “Vorsicht” meint: “Wer uns widerspricht, ist leichtsinnig.” In diese Rolle wird sich bald Armin Laschet drängen lassen. <<

Angela Merkel ist fest entschlossen, sich in den Kampf um ihre Nachfolge nicht einzumischen. Aber sie merkt schon bald, wie sich diese Kämpfe nachteilig auf ihre Arbeit auswirken, vor allem durch die öffentlichen Debatten, und auch durch die nervtötende Rangelei in der Ministerpräsidenten-Konferenz. Dieses Gremium traf sich vor Corona zweimal jährlich, um so wichtige Themen wie den Beginn der Sommerferien zu koordinieren. Jetzt ist die Runde zum wichtigsten Faktor in der Anti-Corona-Politik geworden - bis es irgendwann zum spektakulären Desaster um die Osterruhe kommt, dem Tiefpunkt der zunehmend chaotischen Politik gegen die Pandemie.

Merkels Machtverfall ist zunächst allerdings schleichend. Anfangs kann sie sich mit ihren Experten im Kanzleramt weitgehend durchsetzen. Aber schon bald suchen sich die Provinz-Fürsten ihre eigenen Expertenrunden zusammen. Irgendwann wird aus den Konferenzen nach Liveticker-Manier in die Öffentlichkeit berichtet. Einige Teilnehmer langweilen sich schließlich, spielen Sudoku, oder daddeln wie Bodo Ramelow Candy Crush auf ihrem Handy. Für Merkel und ihren Regierungsstil eine absolute Katastrophe. Sie tadelt schließlich die Ministerpräsidenten öffentlich, und lässt den Bundestag die Bundes-Notbremse beschließen. Ein Akt der Verzweiflung, um ihre Maßnahmen bis in den letzten Landkreis im bayerischen Wald durchzudrücken.

Lange vorher ist Merkels Wunsch-Nachfolgerin, die frühere saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Opfer der Hetzjagd ihrer Gegner geworden. Zwar hat sie sich beim Partei-Vorsitz gegen Jens Spahn und Friedrich Merz durchgesetzt, aber im Amt der CDU-Vorsitzenden bleibt sie macht- und kraftlos, auch weil ihr die politische und exekutive Hausmacht fehlt, wie Robin Alexander deutlich macht.  AKK, wie sie nur genannt wird, leistet sich einige Fehler.

AKK stolpert über Thüringen

Ihr letzter ist der vergebliche Versuch, der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag die Zustimmung zu Neuwahlen abzuringen, nachdem Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von CDU und AfD zum Regierungschef gewählt wurde. Die Thüringer Parteifreunde lassen AKK eiskalt abblitzen, und die wirft ein paar Tage später das Handtuch. Angela Merkel hat sie kaum unterstützt, und sie ihre Nachfolgerin als Parteivorsitzende emotionslos fallen. Robin Alexander zeichnet hier ein Bild der CDU als intrigantem Club von Egoisten - zumindest auf der obersten Führungsebene.

Das kulminiert schließlich im unwürdigen Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union, zu einer Zeit, als Land und Partei eigentlich andere Sorgen haben, oder haben sollten. Der Autor stellt den Christdemokraten ein vernichtendes Zeugnis aus.

Das Corona-Management der Bundesregierung, angeführt von einer müden, mutlosen Kanzlerin und ihren überforderten CDU-Ministern, ist im Grunde genommen gescheitert. Zu wenige Tests, zu wenig Impfstoff, eine chaotische Impfkampagne, überforderte Ämter, eine unfähige Bürokratie, Schulen auf, Schulen wieder zu, Anfang März Lockerungen des Lockdowns, obwohl alle Experten vor einer dritten Corona-Welle warnten, im April wieder Verschärfungen des Lockdowns mit einer bundesweit einheitlichen Notbremse, weil genau das eingetreten ist, wovor die Experten gewarnt haben.

AKK, Laschet, Röttgen, Söder, die anderen Ministerpräsidenten - alle machen, was sie wollen. Merkel ist seit ihrem Verzicht auf den Parteivorsitz und in der Endphase ihrer Kanzlerschaft nur noch ein Schatten ihrer selbst. Aus der schönen Abschiedstour zu anderen Regierungschefs ist wegen Corona nichts geworden, die MPK hat sie nicht mehr im Griff, die Partei schon lange nicht mehr.

Indem Robin Alexander die Ereignisse gut strukturiert schildert, macht er deutlich, wie im Zuge des Machtverfalls alte Rechnungen beglichen werden, und persönliche Ambitionen nicht nur die Geschehnisse in der CDU, sondern auch die Corona-Politik beeinflussen. Irgendwann musste der Autor sein Buch beenden, als er es geplant und konzipiert hat, konnte er schließlich die Dynamik in der CDU, in der deutschen Politik und beim Thema Corona nicht vorhersehen. Seinem Ausblick von Ende April 2021 muss man dann wohl zustimmen: “Abschreiben sollte man Armin Laschet jedoch noch nicht. Denn das hieße, diesen ungewöhnlich zähen, ja leidensfähigen Mann zu unterschätzen.” Wer neuer Kanzler oder Kanzlerin wird im Herbst, ist völlig unklar. Fest steht nur, Angela Merkel, deren Macht immer weiter verfallen ist, wird es nicht mehr sein.

Fazit:

Man mag seine Talkshow-Auftritte durchaus unterschiedlich beurteilen, beim neuen Buch von Robin Alexander kann es nach meiner Auffassung nur ein Urteil geben: Ein brillantes und lesenswertes Werk zu zwei Aspekten der aktuellen Politik in Deutschland. Es geht - wie im Titel vorgegeben - um dem Machtverfall von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Zielgeraden ihrer Regierungszeit. Eng verknüpft mit der weltweiten Corona-Pandemie, die auch für die mächtigste Frau der Welt die Karten völlig neu gemischt, genauer gesagt komplett durcheinandergebracht hat. Wer sich retrospektiv mit der Kanzlerschaft von Angela Merkel befasst, wird an diesem spannenden Buch jedenfalls nicht vorbeikommen.

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